Leitfäden der AG TuWas / Tacheles e.V.

Leitfaden Alg II / Sozialhilfe von A-Z

Frank Jäger, Harald Thomé:
Leitfaden Alg II / Sozialhilfe von A-Z

26. Auflage, Juni 2011, © 2011 DVS
Kt., 536 Seiten, ISBN 978-3-932246-81-4
Preis: 11,00 € inkl. Versandkosten

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Inhalt:

Die 26. Auflage des bekannten "Standardwerks für Arbeitslosengeld II-Empfänger" (Spiegel 43/2005) ist im Juni 2011 erschienen. Der Leitfaden wird vom Autorenteam Frank Jäger und Harald Thomé vom Erwerbslosen- und Sozialhilfeverein Tacheles e.V. in Wuppertal herausgegeben. Der Verein Tacheles e.V. hat das Ratgeberprojekt für Betroffene und Berater/-innen aufgrund der Pensionierung von Prof. Rainer Roth vollständig von der AG TuWas übernommen.

Der Ratgeber beruht auf vielen Jahren Beratungs- und Schulungspraxis und einem bewährten Konzept, das im Laufe von 30 Jahren "Leitfadenarbeit" entwickelt wurde.

Er stellt zugleich mit den Regelungen des Arbeitslosengelds II auch die Regelungen der Sozialhilfe und der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung dar. Als einziger umfassender Ratgeber für das SGB II (Grundsicherung für Arbeitsuchende) und das SGB XII (Sozialhilfe) ist er deswegen für Beratungszwecke und als Nachschlagewerk sowohl für Rechtsanwender als auch für Laien besonders geeignet.

Im ersten Teil werden in 91 Stichworten alle Leistungen ausführlich in übersichtlicher und bewährt verständlicher Form erläutert. Der zweite Teil behandelt in 33 Stichworten, wie Betroffene ihre Ansprüche durchsetzen und sich erfolgreich gegen die Behörde wehren können.

Die Rechtsprechung und Gesetzgebung sind mit Stand Juni 2011 eingearbeitet und kritisch kommentiert. Auch der Blick auf die Entwicklung der Arbeitslosigkeit, ihre sozialen und wirtschaftlichen Ursachen und die Zielsetzung aktueller Sozialgesetzgebung fehlt nicht.

Die Autoren wollen mit diesem Leitfaden BezieherInnen von Sozialleistungen dazu ermutigen, ihre Rechte offensiv durchzusetzen und sich gegen die fortschreitende Entrechtung und die Zumutungen der Alg II-Behörden zu wehren. Sie wollen dazu beitragen, dass sie bei SozialberaterInnen, MitarbeiterInnen der Sozial- und Wohlfahrtsverbände sowie Anwältinnen und Anwälten fachliche und parteiische Unterstützung für die rechtliche Gegenwehr erhalten, die dringend benötigt wird. Jäger und Thomé empfehlen Erwerbslosen, sich lokal zu organisieren und gemeinsam ihre Interessen zu vertreten. Um dem zunehmenden Abbau der sozialen Sicherung und der damit einhergehenden Ausweitung von Niedriglohn und schlechten Arbeitsbedingungen zu begegnen, treten sie dafür ein, dass solidarische Bündnisse zwischen Erwerbslosen, Beschäftigten und anderen vom Sozialabbau betroffenen Gruppen geschmiedet werden, die dem Sozialabbau und Lohndumping den Kampf ansagen.

Die Autoren üben detaillierte Kritik an der Höhe des Existenzminimums oder der rechtswidrigen Ausdehnung von Unterhaltsverpflichtungen. Sie decken die leeren Versprechungen der Politik auf, die vorgeben, die Verschärfung des Sozialrechts würde Langzeitarbeitslosen bessere Chancen auf dem Arbeitsmarkt verschaffen.

Gerade weil sich die Behörden immer rigider über geltendes Recht hinwegsetzen, ist dieser Leitfaden nötiger denn je.


Leseproben (PDF-Dokumente):


Stichwortverzeichnis:

A
ABM-Maßnahmen
Aids-Infizierte und -Kranke
Akteneinsicht
Aktenführung (elektronische)
Alleinerziehende
Alleinstehend
Alte Menschen
Altersvorsorge
Amtsarzt
Amtspflichtverletzung
Antragstellung
Antragsformular Alg II
Anwälte
Arbeit
- zumutbare Arbeit
Arbeitsgelegenheiten
- Zusätzlichkeit
Arbeitskleidung
Arbeitslose
- Unterhaltspflicht
Arbeitsmittel
Arbeitsunfähigkeit
Asylbewerber
Asylberechtigte
Attestkosten
Aufenthalt, gewöhnlicher
Aufrechnung von Rückforderungen
Aufwendungsersatz
Aufwandsentschädigung bei Ehrenamt
Ausbildungsbegleitende Hilfen (abH)
Auskunftspflicht
- bei eheähnlichen Gemeinschaften
- bei Haushaltsgemeinschaften
- bei Unterhaltspflicht
Auskunftsrecht
Ausländer
Auszubildende

B
Babyausstattung
BAföG
- für Schüler
- für Studierende
Barbetrag
Bausparvermögen
Bedarfs-/Einzelberechnung
Bedarfsgemeinschaft
Bedenkzeit
Beerdigung
Befangenheit von SachbearbeiterInnen
Behinderte
- und Eingliederungshilfe
- und Mehrbedarfszuschlag
- und Studium, Ausbildung
- und Urlaub
- in Werkstätten
Beistand
Beratung
Beratungsschein
Beratungshilfe
Berufsausbildungsbeihilfe (BAB)
Berufsbedingte Aufwendungen
Berufsvorbereitende Maßnahmen
Bescheid
Beschwerde
Bestattungskosten
Besuch von Kindern bei einem Elternteil
Betriebskostenspiegel
Betriebspraktika
Betriebsrente
Bevollmächtigte
Beweislastumkehr
Bewerbung
Bewerbungsnachweise
Bewerbungstraining
Bewilligungszeitraum
Bewirtungskosten
Bildung und Teilhabe für SchülerInnen
Bildungsgutschein
Brille
Bürgerarbeit

C
Computer

D
Darlehen
Datenabgleich
Datenschutz
Datenschutzbeauftragte
Deutsche im Ausland
Diätzulage
Dienstaufsichtsbeschwerde
Doppelte Haushaltsführung
Doppelte Miete
Dreizehntes Monatsgehalt
Düsseldorfer Tabelle

E
Eheähnliche Gemeinschaft
Ehrenamt
Eigenheim/Eigentumswohnung
- Eigenheimzulage
- Tilgungskosten
Einbehaltung von Leistungen
EinEuroJobs
Eingliederung
- Eingliederungshilfe für Behinderte
- Eingliederungstitel
- Eingliederungsvereinbarung
- Eingliederungszuschüsse
Einkommen
- Anrechnung bei einmaligen Beihilfen
- von Erwerbstätigen
- fiktive Einkommen
- bei Pfändung
- von Selbständigen
- von Unterhaltspflichtigen
Einkommensbereinigung
Einkommensgrenzen
Einmalige Beihilfen
Einschulung
Einstiegsgeld
Einstweilige Anordnung
Einzelberechnung
Elterngeld
Energieschulden
Entgeltvariante
Erbe
Erhaltungsaufwand bei Eigenheimen
Ermessen
Ermittler
Erreichbarkeit
Erstausstattung
- für Bekleidung
- für die Wohnung
Erstlingsausstattung
Erwerbsfähigkeit
Erwerbsminderung, volle
Erwerbsminderungsrente
Erwerbstätige
Erwerbsunfähigkeit
Erziehungsbeitrag nach dem SGB VIII
Erziehungsgeld
Existenzgründungszuschuss

F
Fachaufsichtsbeschwerde
Fahrtkosten
- für alte Menschen
- bei Ausübung des Umgangsrechts
- für Erwerbstätige
- bei EinEuroJobs
- zu ARGE/Sozialamt
Ferienfreizeit
Ferienhaus
Ferienjob
Fernseher
Fernsehgebühren

Folgeantrag/Fortzahlungsantrag
Frauenhaus
Freibetrag
- für Erwerbstätige
- beim Vermögen
- beim Unterhalt
Freiwilliges Soziales Jahr (FSJ)

G
Garage
Gasgrundgebühren
Gebrauchte Kleidung
Gebrauchte Möbel
Geburt
Genossenschaftsanteile
Gewerkschaftsbeitrag
Grabpflege
Grundfreibetrag
- von Erwerbseinkommen
- vom Vermögen

Grundrente
Grundsicherung (GSi)
Guthaben aus Endabrechnungen
Gutscheine

H
Härtefall
- bei Altersvorsorge
- bei Auszubildenden
- bei Studierenden
- bei Unterhaltspflicht
- bei Vermögen
Häusliche Ersparnis
Haftpflichtversicherung
Hausbesitz
Hausbesuch
Haushaltsenergie
Haushaltsgemeinschaft
Haushaltshilfe
Hausrat
Hausratversicherung
Haustiere
Heizkosten
Herd
Hilfsbedürftigkeit
Hochzeit

I
Internet
Informationsfreiheitsgesetz

J
Jugendliche

K
Kabelfernsehen
Kaution
Kinder
Kinderbetreuungskosten
- bei Erwerbstätigkeit
Kindergarten
Kindergeld
Kinderhochstuhl
Kinderkrippe
Kinderwagen
Kinderzuschlag
Klage
Klassenfahrt
Kleidung
Kleiderkammern
Kommunal-Kombi
Kondome
Kontopfändung
Konto
Kosten der Unterkunft
Kostenersatz bei sozialwidrigem Verhalten
Kostenerstattung
Kostenvoranschlag
Kraftfahrzeug
Kraftfahrzeug-Haftpflicht
Krankengeld
Krankenhausbehandlung
- Eigenanteil
- Kleidungsbedarf
- Krankenhausessen, Anrechnung
Krankenhilfe
Krankenkostzulage
Krankenversicherung
- freiwillige Weiterversicherung
Krankheit
Kühlschrank
Kürzungen des Regelsatzes
Kur

L
Lagerkosten/Hausrat
Lebenspartner, eingetragene
Lebensversicherung
Legasthenie
Leibrente
Leiharbeit
Lohnkostenzuschüsse
Leistungen für Bildung und Teilhabe
Lohnkostenzuschüsse
Lohnsteuerrückzahlung
Lohnwucher

M
Maklergebühren
Mehraufwandsentschädigung
Mehrbedarf
- AIDS
- Alleinerziehende
- Alte Menschen
- Behinderte
- Erwerbsunfähige
- Schwangerschaft
Meister-BaföG
Meldebescheinigung
Miete
- doppelte Miete
- Übernahme bei Strafgefangenen
Miet
- nebenkosten
- obergrenzen
- pauschalen
- preisüberhöhung
- spiegel
- schulden
- wucher
Mindestlöhne
Minijob
Mischhaushalte
Mitwirkungspflicht
Möbel
- Aufbewahrung während der Haft
Möbelkammer
Musikunterrricht
Müttergenesungskur
Mutterschaftsgeld
Mutter- und Kind-Stiftung

N
Nacherbe
Nachlass
Nachzahlung vorenthaltener Leistungen
Nebenkostenendabrechnung
Nicht gesteigerte Unterhaltspflicht
Niessbrauchrecht
Nothelfer

O
Öffentlich-rechtlicher Vertrag
Offene Stellen
Ortsabwesenheit

P
Passgebühren
Pauschalierung
Pendelzeiten
Persönlicher Ansprechpartner (pAp)
Personalausweis
Personalserviceagenturen
Pfändung
- Pfändungsfreigrenzen
- Pfändungsschutzkonto
Pflege
- bedürftige
- geld
- versicherung - Beiträge zur
Pkw
Praktikum
Profiling
Prozesskostenhilfe

Q
Qualifikation
Qualifizierung

R
Räumung
Rechtsberatungsgesetz
Rechtsschutzversicherung
Regelbedarf, Regelleistung
Regelsätze
- Ausgaben, regelsatzrelevante
- Erhöhung
- Fortschreibung
- Kürzung
- Tabelle der Regelsätze
- Verpflegungsanteil
Renovierung
Rehabilitation
- berufliche
- medizinische
Renten
- aus Kindererziehungsleistungen
- versicherung
- wert
Reparaturen
Rezeptgebühren
Riester-Rente
Rückforderung von Leistungen
Rückkaufwert
Rückzahlung eines Darlehens
Rürup-Rente
Rundfunk- und Fernsehgebühren
Rundfunkgerät

S
Sachleistungen
- bei Verpflegung
Sanktionen
Schadenersatz
Schenkung
Schmerzensgeld
Schönheitsreparaturen
Schonvermögen
SchülerInnen
Schülerfahrkarten
Schularbeitenhilfe
Schulden
- Hausbesitz
- bei Unterhaltspflichtigen
Schuldnerberatung
Schule
Schulmaterialien
Schwangerschaft
Schwangerschaftsabbruch
Schwarzarbeit
Selbstständige
Selbstbehalt
Sozialdaten
Sozialdetektiv
Sozialgeld
Sozialgericht
Sozialpass/Sozialticket
Sozialrechtlicher Herstellungsanspruch
Sozialwidriges Verhalten
Sperrzeit bei Alg I
Stationäre Einrichtung
Sterbegeldversicherung
Sterilisation
Stiefeltern
- und Bedarfsgemeinschaft
- und Haushaltsgemeinschaft
- Unterhalt für Stiefkinder
Stiftungsmittel
Strafgefangene
Strom
- sperre
- schulden/Energieschulden
Studierende
SoVD-Mitgliedsbeitrag

T
Taschengeld
Teilhabe
Telefon
Telefonabfrage
Tilgungskosten
Todesanzeige
Trainingsmaßnahmen

U
Überbrückungsgeld für Strafentlassene
Überprüfungsantrag
Übungsleiterpauschale
Umgangskosten
Umschulung
Umzug
Unabweisbarer Bedarf
Unfallversicherung
Untätigkeit der Behörde
Untätigkeitsklage
Unterhalt
- gegenüber Alg-Beziehern
- gegenüber GSi-Beziehern
- für minderjährige Kinder
- gegenüber Müttern nichtehelicher Kinder
- gegenüber Müttern mit Kindern unter 7
- gesteigerte Unterhaltspflicht
- Namen des Unterhaltspflichtigen nicht nennen
- nicht gesteigerte Unterhaltspflicht
- Rangfolge
- vom Stiefvater
- und Vermögen
Unterhaltspflicht
Unterhaltsverzicht
Unterhaltsvorschuss
Unterkunftskosten
Untermiete
Untersuchungsgrundsatz
Unwirtschaftlichkeit
- und KfZ
Urlaub
Urlaubsgeld als Einkommen
Urlaubssemester

V
VdK-Mitgliedsbeitrag
Vereinsbeiträge
Verhütungsmittel
Verjährung
Vermittlungsbudget
Vermittlungsgutschein
Vermögen
- Darlehen bei nicht verwertbarem Vermögen
- geschütztes Barvermögen
- Hausbesitz
- von Unterhaltspflichtigen
Vermögenswirksame Leistungen
Verschwägerte
Versicherungen
Verwaltungsakt
Verwaltungsrichtlinien
- Einsicht in Verwaltungsrichtlinien
Verwandte
Verzicht auf Leistungen
Vorbeugende Gesundheitshilfe
Vorerbe
Vorleistungspflicht
Vorschuss auf Alg II
Vorstellungsgespräch

W
Warmwasser
Waschmaschine
Wassergeld
(Sich) wehren ohne Rechtsweg
Weihnachtsgeld
Weiterbildung, berufliche
Weiterversicherung, freiwillige
Werbungskosten
Werkstätten für Behinderte
Werkzeug
Wertgutscheine
Widerspruch
- aufschiebende Wirkung
Wiedereinweisung in die alte Wohnung
Wirtschaftsgemeinschaft
Wohngeld
Wohngemeinschaft
Wohnungsbeschaffungskosten
Wohnungslose
Wohnungssuche

Z
Zahnersatz
Zinsen
Zumutbare Arbeit
Zusatzbeitrag zur gestzlichen Krankenversicherung
Zuschlag zur Krankenversicherung
Zuschuss zu den Unterkunftskosten
Zuständigkeit
Zuverdienst für Erwerbstätige
Zuwendungen der Wohlfahrtsverbände
Zuzahlungen
Zweckbestimmte Leistung


Abkürzungsverzeichnis:

AA

Agentur für Arbeit

ABM

Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen

AG

Amtsgericht

AGH

Arbeitsgelegenheiten

Alg

Arbeitslosengeld

Alg II-V

Verordnung zur Berechnung von Einkommen und Vermögen bei AlgII/Sozialgeld

Alhi

Arbeitslosenhilfe

AO

Abgabenordnung

ArbG

Arbeitsgericht

ARGE

Arbeitsgemeinschaften zwischen AA und Sozialämtern, jetzt Jobcenter

ArbG

Arbeitsgericht

AsylbLG

Asylbewerberleistungsgesetz

AufenthG

Aufenthaltsgesetz

BA

Bundesagentur für Arbeit

BAB

Berufsausbildungsbeihilfe

BAföG

Berufsausbildungsförderungsgesetz

BAG

Bundesarbeitsgericht

BAG-SHI

Bundesarbeitsgemeinschaft der Erwerbslosen- und Sozialhilfeinitiativen

BEEG

Gesetz zum Elterngeld und Elternzeit

BFH

Bundesfinanzhof

BG

Bedarfsgemeinschaft

BGB

Bürgerliches Gesetzbuch

BGBl.

Bundesgesetzblatt

BGH

Bundesgerichtshof

BMAS

Bundesministerium für Arbeit und Soziales

BMFSFJ

Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend

BORA

Berufsordnung der RechtsanwältInnen und Rechtsanwälte

BR-Drs.

Bundesrats-Drucksache

BSG

Bundessozialgericht

BSHG

Bundessozialhilfegesetz

BT

Berliner Tabelle

BT-Drs.

Bundestags-Drucksache

BVerfG

Bundesverfassungsgericht

BVerfGE

Bundesverfassungsgericht (Entscheidungen)

BVerwG

Bundesverwaltungsgericht

BVerwGE

Bundesverwaltungsgericht (Entscheidungen)

DV

Deutscher Verein für öffentliche und private Fürsorge

DPWV

Deutscher Paritätischer Wohlfahrtsverband

DT

Düsseldorfer Tabelle

EAO

Erreichbarkeitsanordnung

EFA

Europäisches Fürsorgeabkommen

EinV

Eingliederungsvereinbarung

ESF

Europäischer Sozialfonds

EStG

Einkommensteuergesetz

EVS

Einkommens- und Verbrauchsstichprobe

FamRZ

Zeitschrift für das gesamte Familienrecht

FEVS

Fürsorgerechtliche Entscheidungen der Verwaltungs- und Sozialgerichte

FM

Fallmanager (pAp)

FRL

Frankfurter Richtlinien

GG

Grundgesetz

GSi

Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung

HzL

Hilfe zum Lebensunterhalt (Sozialhilfe)

IAB

Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung

IDAS

Informationsdienst der Diakonie für ambulante Sozialarbeit

info also

Informationen zum Arbeitslosen- und Sozialhilferecht

LG

Landgericht

LPK

Lehr- und Praxiskommentar

LSG

Landessozialgericht

NDV

Nachrichtendienst des Deutschen Vereins

NDV-RD

NDV-Rechtsdienst

NJW

Neue Juristische Wochenschrift

NVwZ

Neue Zeitschrift für Verwaltungsrecht

OLG

Oberlandesgericht

OVG

Oberverwaltungsgericht

pAp

persönlicher Ansprechpartner (Arbeitsvermittler/Fallmanager)

PSA

Personalserviceagentur

Pbs

Regelbedarfsstufe

SG

Sozialgericht

SGB

Sozialgesetzbuch

SGB I

Sozialgesetzbuch – Allgemeiner Teil

SGB II

Sozialgesetzbuch – Grundsicherung für Arbeitsuchende

SGB III

Sozialgesetzbuch – Arbeitsförderung

SGB V

Sozialgesetzbuch – Gesetzliche Krankenversicherung

SGB VI

Sozialgesetzbuch – Gesetzliche Rentenversicherung

SGB IX

Sozialgesetzbuch – Rehabilitation und Teilhabe behinderter Menschen

SGB X

Sozialgesetzbuch – Verwaltungsverfahren

SGB XII

Sozialgesetzbuch – Sozialhilfe

SGG

Sozialgerichtsgesetz

SHR

Sozialhilferichtlinien

SoVD

Sozialverband Deutschlands

VG

Verwaltungsgericht

VGH

Verwaltungsgerichtshof

VO

Verordnung

VwGO

Verwaltungsgerichtsordnung

WoGG

Wohngeldgesetz

ZfF

Zeitschrift für das Fürsorgewesen

ZfSH/SGB

Zeitschrift für Sozialhilfe und Sozialgesetzbuch

ZPO

Zivilprozessordnung